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Quo vadis, Deutschlandß Der deutsche Imperialismus zwischen Begierde und ZwÄngen

2026-04-01T18:00:01+00:00

XVII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!", Berlin 2026: XVII. Konferenz Â»Der Hauptfeind steht im eigenen Land!Â«,
14. bis 17. Mai 2026,
Mehringhof, Gneisenaustr.2a, Berlin.

Themenschwerpunkt:
Quo vadis, Deutschlandß Der deutsche Imperialismus
zwischen Begierde und ZwÄngen

Aus dem Programm (Änderungen vorbehalten):

Donnerstag, 14.05. 15 Uhr:
Nur Krise, Schulden, Kriegsvorbereitungß Deutsches Kapital unter Druck
â die aktuelle ökonomische Lage Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)
Donnerstag, 19 Uhr:
Politische und militÄrische Situation des deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com)

Freitag, 15.05. 10 Uhr :
Wachsende zwischenimperialistische Widersprüche
Gretl Aden (Kommunistische Arbeiterzeitung)
Freitag, 15 Uhr:
Die besondere AggressivitÄt des deutschen Imperialismus
(Jürgen Lloyd, Vorstandsmi

Abschlusserklärung der XVI. Konferenz „Der Hauptfeind steht im eigenen Land!“

2025-06-22T14:00:01+00:00

âDes Kapitals letzter Retter â Faschismus, sein letzter Ausweg â Krieg!â : Unter dem Schwerpunktthema âDes Kapitals letzter Retter â Faschismus,
sein letzter Ausweg â Krieg!â
fand vom 29. Mai bis 1. Juni 2025 in Berlin die XVI. Konferenz âDer Hauptfeind steht im eigenen Land", veranstaltet von der Internet-Plattform âwww.secarts.orgâ, statt.

Die Konferenz tagte kurz nach der Konstituierung der Regierung Merz â einer Regierung, die in aller Offenheit und SchÃ¤rfe ihre Arbeiter- und Demokratiefeindlichkeit, ihren Rassismus und ihr militaristisches Wesen offenbart. Die Koalition mit der SPD spielt ein angebliches BÃ¼ndnis âder Demokratenâ vor, das nur wieder rassistische, fremdenfeindliche und arbeiterfeindliche MaÃnahmen vorantreibt, angeblich, um der AfD den Boden entziehen, aber es wird doch nur das Gegenteil erreicht. Diese politische Entwicklung entspricht einer verschÃ¤rften Ã¶konomischen Krise vor dem Hintergrund der sichtlich wachsenden ZerwÃ¼rfnisse unter den imperialistischen

Des Kapitals letzter Retter - Faschismus, sein letzter Ausweg - Krieg

2025-03-23T14:00:01+00:00

XVI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!", Berlin 2025: XVI. Konferenz Des Kapitals letzter Retter - Faschismus, sein letzter Ausweg - Krieg

29. Mai bis 1. Juni 2025, Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin

Aus dem Programm (Änderungen vorbehalten):

Donnerstag, 29.05. 15 Uhr:
Der Krieg kommt nicht von den Waffen - die aktuelle ökonomische Lage Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)

19 Uhr:
Zur außenpolitischen und militärischen Lage und Entwicklung des deutschen Imperialismus Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com)

Freitag, 30.05. 10 Uhr Podium:
Zusammenhang zwischen Faschismus und Krieg Heinz Ahlreip (Autor; Rentner, Mitglied der Aktivengruppe der Roten Hilfe)Spaltung der Kämpfe gegen Faschismus und Krieg Peter Strathmann (Wählergemeinschaft Göttinger Linke)

15 Uhr:
Bürgerliche Demokratie versus Faschismus - was ist bürgerliche De

\"So was hätt einmal fast die Welt regiert...\"

2024-07-14T17:00:01+00:00

Kommuniqué der XV. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«: Kommuniqué der 15. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«:

Unter dem Schwerpunktthema "'So was hätt einmal fast die Welt regiert... Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch' (Bertolt Brecht) - Wohin treibt der deutsche Imperialismus innen- und außenpolitisch?" fand vom 9. bis 12. Mai 2024 in Berlin die XV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", veranstaltet von der Internet-Plattform "www.secarts.org", statt.

Die Konferenz stand unter dem Eindruck der vom Kriegsminister geforderten "Kriegstüchtigkeit", die in fünf Jahren - also 2029 - erreicht sein soll.

Dass diese "Kriegstüchtigkeit" auch mittels Investitionen in die Rüstungsindustrie erreicht werden soll, ist unzweifelhaft, obgleich die deutsche Wirtschaftsentwicklung trotz der massiven Gewinne der DAX-Monopole seit 2017 stagniert. So ist die deutsche Chemieindustrie, obwohl

Wohin treibt der deutsche Imperialismus - innen- und außenpolitisch?

2024-04-14T17:00:01+00:00

»So was hätt einmal fast die Welt regiert ... der Schoß ist fruchtbar noch«: XV. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land!«,
09. bis 12. Mai 2024, Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin.

Themenschwerpunkt:
»So was hätt einmal fast die Welt regiert ... der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!« (Bertolt Brecht) -
Wohin treibt der deutsche Imperialismus - innen- und außenpolitisch?

Aus dem Programm (Änderungen vorbehalten): Donnerstag, 09.05.2024, 15 Uhr: Von Krise zu Krise?

Aktuelle ökonomische Lage - Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)

- 19 Uhr: Militärische und diplomatische Aktivitäten

des deutschen Imperialismus - aktuelle Lageeinschätzung

Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com)Freitag, 10.05.2024, 10 Uhr: Das Geheimnis des Krieges -

Der deutsche Imperiali

Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraine

2023-07-02T14:00:00+00:00

KommuniquÃ© der XIV. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«: Unter dem Schwerpunktthema "'Seht ihn hier reden von der Zeitenwende' (Bertolt Brecht, Kriegsfibel) â Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraineâ fand vom 18. bis 21. Mai 2023 in Berlin die XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Landâ, veranstaltet von der Internet-Plattform "www.secarts.orgâ, statt. Inflation, Militarisierung, Wohnungsnot, Verelendung, Demontage der Energieversorgung, Weltkriegsgefahr â das sind die Zumutungen, die heute auf den Schultern der Arbeiterklasse und den unteren Schichten des KleinbÃ¼rgertums lasten. WÃ¤hrend der Predigten von Verzicht und Sparsamkeit werden die Reichen immer reicher. Aber ein Teil der Arbeiterklasse lÃ¤sst sich so nicht mehr die Welt erklÃ¤ren und beginnt fÃ¼r ihre elementaren BedÃ¼rfnisse zu streiken und zu kÃ¤mpfen. Und wieder einmal lassen sich die GewerkschaftsfÃ¼hrungen vor den Karren der Bourgeoisie spannen und lÃ¤hmen so vor allem

\"Seht ihn hier reden von der Zeitenwende\"

2023-04-02T18:00:01+00:00

XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!", Berlin 2023: XIV. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!"
- 18. bis 21. Mai 2023, Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, 10961 Berlin.
Themenschwerpunkt:
"Seht ihn hier reden von der Zeitenwende"
(Bertolt Brecht, Kriegsfibel).
Der deutsche Imperialismus, die NATO und der Krieg in der Ukraine

ProgrammÂ (Änderungen vorbehalten): Donnerstag 18. Mai:
14 â 15 Uhr: Ankunft
15 Uhr: Begrüßung, Konferenzvorstellung
15.30 Uhr â 18 Uhr: Zur ökonomischen Lage
Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)
18 Uhr â 19 Uhr: Abendessen
19 â 22 Uhr: Aktuelle militärische Aktivitäten des deutschen Imperialismus
Jörg Kronauer (german-foreign-policy.com)Freitag 19. Mai:
10 â 13 Uhr: über den Charakter von Kriegen
Pit Simons (Autor)
13 â 15 Uhr: Mittagspause
15 â 18 Uh

Antikommunismus gestern und heute

2022-06-12T17:00:00+00:00

Kommunique der XIII. Konferenz Â»Der Hauptfeind steht im eigenen LandÂ«: Die XIII. Konferenz Â»Der Hauptfeind steht im eigenen LandÂ«, Schwerpunktthema '... die Grundtorheit unserer Epoche' (Thomas Mann) - Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekÃ¤mpfen ist" (26. bis 29. Mai 2022, Berlin) verabschiedete das folgende Kommunique: GeprÃ¤gt war die Konferenz durch den Krieg in der Ukraine. Die GefÃ¤hrlichkeit des Antikommunismus als Kriegswaffe wird derzeit offensichtlich. Russland ist die Sowjetunion, Russland ist Kommunismus, Putin ist Stalin â all diese verlogenen GerÃ¼chte wurden im Nu zur Staatsdoktrin bis dahin, dass am Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus die Fahne der Befreier, der Sowjetunion, verboten wurde, und durch anschlieÃende PolizeiwillkÃ¼r sogar Ã¼berhaupt die rote Fahne nicht mehr gezeigt werden konnte. Gerade im Hinblick auf diese aktuelle Situation ist es wichtig zu wissen, gegen wen sich der Antikommunismus richtet â eben keineswegs nur gegen Kommunisten. Und es sind nicht

\"...die Grundtorheit unserer Epoche\"

2022-05-24T22:02:01+00:00

XIII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2022: »...die Grundtorheit unserer Epoche« (Thomas Mann)
Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen ist

Programm (änderungen vorbehalten)

Donnerstag, 26. Mai: 14 - 15 Uhr
Ankunft
15 Uhr
Begrüßung, Konferenzvorstellung
15.30 - 18 Uhr
Zur aktuellen ökonomischen Lage: Energiefragen und Inflation als Corona- und Kriegsfolgen
Rolf Fürst (Kommunistische Arbeiterzeitung)
18 - 19 Uhr
Abendessen
19 - 22 Uhr
Aspekte des Antikommunismus in der Gesellschaft
Podium mit Torsten Reichelt (Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden KAD/KPD), Peter Strathmann (Wählergemeinschaft Göttinger Linke/Kommunistische Plattform) und Gretl Aden (Kommunistische Arbeiterzeitung))
Freitag, 27. Mai: 10 - 13 Uhr
Brennpunkte der antikommunistischen Offensiv

Wenn zwei das Gleiche tun…

2022-02-28T23:00:01+00:00

Zum Krieg in der Ukraine: In seiner Fernsehansprache "an die Nation" am 24. Februar sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir erleben derzeit den Beginn eines Krieges, den wir in Europa seit fast 80 Jahren nicht mehr erlebt haben."
Was für eine erbärmliche Lüge. Das Jahr 1999 ist nicht 80, sondern 23 Jahre her. Damals bombardierte die deutsche Luftwaffe Jugoslawien, über schreckliche drei Monate lang, auf Befehl einer Regierung von SPD und Grünen.
Die Krokodilstränen der Regierung haben nichts mit unseren Schmerzen zu tun. Die Sowjetunion, einst Hoffnung aller Unterdrückten und Geknechteten, Befreier der Menschheit vom Hitlerfaschismus, ist in kapitalistische Länder zerfallen. Es ist das passiert, was die Imperialisten weltweit, einschließlich unserer Ausbeuter, wollten und wollen: Den Sozialismus auslöschen. Sie haben es zum Teil geschafft. Nun führt eine frühere Sowjetrepublik gegen eine andere Krieg.

Und so blei

Ein Mosaikstein der Rechtsentwicklung

2022-02-26T12:00:01+00:00

Corona-"Proteste" am Beispiel GÃ¶ttingen: Die Corona-Proteste in GÃ¶ttingen nehmen keine Fahrt auf. WÃ¤hrend in Hamburg bis zu 13.000 Menschen auf den StraÃen sind, finden sich hier etwa 30 Personen: Eine Mischung von Esoterikern und Dorfnazis. Organisierte Faschisten wie Thorsten Heise (seinem Sohn droht aktuell ein GefÃ¤ngnisstrafe), temporÃ¤rer Berufsclown-Demonstrant Jens Wilke oder auch GÃ¶ttinger Querfrontler wie Wolfgang Bittner (Er unterschrieb bereits Mai 2020 eine ErklÃ¤rung einer "Demokratiebewegung", die die EinschrÃ¤nkung der demokratischen Rechte beenden wollte. Mitunterzeichner und Treiber ist der Faschist Stephan Stein) sind nicht prÃ¤sent. Es fehlt die groÃe BÃ¼hne in GÃ¶ttingen.

Die Corona-Proteste mobilisieren Zehntausende, Woche fÃ¼r Woche. Dies hÃ¤tte einen legitimen Kern gegen Versagen und die Verwirrung der Regierungs- und Kapitalpolitik in der Pandemie haben kÃ¶nnen. Aber stattdessen wird durch faschistische StoÃkrÃ¤fte auf absurde Debatten wie Masken-Freiheit oder Fre

Artikel 20 (4): Das Recht auf Widerstand

2022-02-20T15:07:34+00:00

Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 5: Der vierte Absatz des Artikel 20 stand nicht von Anfang an im Grundgesetz. Dennoch war das Widerstandsrecht bereits Mitte der 50er Jahre des zwanzigsten Jahrhunderts Gegenstand folgenschwerer Ã¼berlegungen des Bundesverfassungsgerichts. Die Richter meinten, es kÃ¶nne "ein dem Grundgesetz immanentes Widerstandsrecht"1 geben (immanent heiÃt: in etwas enthalten). Was war da los, war Ã¼ber die Bundesverfassungsrichter mitten in der schwÃ¤rzesten Adenauer-Reaktion der Geist der demokratischen Rebellion gekommen? Eher nicht. Die Ã¼berlegungen der Karlsruher Verfassungsrichter sind Bestandteil des am 17. August 1956 ausgesprochenen Verbots der KPD. In den weiteren AusfÃ¼hrungen des Gerichts heiÃt es (fÃ¼r den Fall, dass das Widerstandsrecht im Grundgesetz enthalten ist, ohne dass es drinsteht): "Das Widerstandsrecht kann nur im konservierenden Sinne benutzt werden, d.h. als Notrecht zur Bewahrung oder Wiederherstellung der Rechtsordnung. Das mit dem Wide

Streik gegen Gesetz und Urteil

2021-12-12T15:00:00+00:00

Nachbetrachtung im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz: Eine Nachbetrachtung zum Bahn- bzw. LokfÃ¼hrer-Streik im Zusammenhang mit dem Tarifeinheitsgesetz Zur Erinnerung: Das Tarifeinheitsgesetz (TEG) wurde nach Klagen mehrerer Gewerkschaften 2017 durch ein Urteil vom Bundesverfassungsgericht (8 Richterinnen/Richter) bei 6 FÃ¼r- und 2Â Gegenstimmen als grundgesetzkonform erklÃ¤rt (zum abweichenden Votum der Minderheit siehe Kasten). Danach gilt bei mehreren im Betrieb vertretenen Gewerkschaften der Tarifvertrag der âMehrheitsgewerkschaftâ, der Gewerkschaft mit den meisten Mitgliedern. Der Bahn-Vorstand verhandelt mit zwei im Konzern vertretenen Gewerkschaften den Abschluss von TarifvertrÃ¤gen. Der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, der EVG sowie der GDL, der Gewerkschaft Deutscher LokomotivfÃ¼hrer. Hierbei ist es bereits 2020 zu einem Tarifabschluss der DB mit der EVG als Mehrheitsgewerkschaft gekommen. Wird bzw. wÃ¼rde das Tarifeinheitsgesetz dabei auf den GDL-Tarifvertrag angewendet, ist

Artikel 38 (2): Das Wahlrecht

2021-09-19T14:00:00+00:00

Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 4: Im Artikel 38 Abs. 2 des Grundgesetzes geht es um das Wahlrecht zum Bundestag. Das ist hauptsÃ¤chlich unser Thema. Auf das Wahlrecht zu Landtagen, Kreisen und Gemeinden /Artikel 28 Abs. 1) werden wir nur am Rande eingehen. Das Wahlrecht ist zwar ein Grundrecht - ein individuelles Recht eines jeden (wer und was genau "jeder" ist, dazu siehe weiter unten). Es steht aber nicht unter der Ã¼berschrift "Grundrechte" im Grundgesetz. Sondern die Ã¼berschrift lautet: "Der Bundestag". Der WÃ¤hler nimmt also nicht nur ein Grundrecht wahr, wenn er zur Wahl geht. Sondern er betÃ¤tigt sich damit als Teil des Staatswesens, beteiligt sich aktiv an Angelegenheiten der Legislative, d.h. der gesetzgebenden Gewalt, in unserem Fall des Bundestages. Diese staatstragende TÃ¤tigkeit ist der Bourgeoisie - solange sie bÃ¼rgerlich-demokratisch herrschen will - so wichtig, dass es in manchen LÃ¤ndern sogar eine Wahlpflicht gibt - z.B. in Australien, bei Nichtbeteiligung gibt es d

Appell für Presse- und Meinungsfreiheit

2021-05-07T22:00:00+00:00

Von Verlag, Redaktion und Genossenschaft der Tageszeitung junge Welt: In groÃer Sorge um die Pressefreiheit in diesem Land wenden sich Verlag, Redaktion und Genossenschaft der in Berlin erscheinenden Tageszeitung junge Welt an die deutsche und internationale Ãffentlichkeit. Als einzige Tageszeitung in der Bundesrepublik steht die junge Welt unter Dauerbeobachtung durch den Inlandsgeheimdienst. Seit dem Jahr 2004 wird sie regelmÃ¤Ãig im Verfassungsschutzbericht des Bundes im Kapitel "Linksextremismus" aufgefÃ¼hrt und dort als "Gruppierung" eingestuft, die angeblich "verfassungsfeindliche Ziele" verfolgt. Nun handelt es sich bei der jungen Welt nicht um eine politische Organisation, sondern um ein journalistisches Produkt. Wir sehen einen handfesten politischen Skandal darin, dass eine staatliche BehÃ¶rde sich anmaÃt, eine unabhÃ¤ngige Zeitung in dieser Weise an den Pranger zu stellen, weil ihr bestimmte Inhalte nicht gefallen. In einem offenen Brief an alle Bundestagsfraktionen hatten Redaktion, Verlag und Genossensch

Zwischenimperialistische Widersprüche und Kriegsgefahr heute

2021-03-06T21:00:00+00:00

*UPDATE* XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" 2021 f.: XII. Konferenz (fortgesetzt): "Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land!" Zwischenimperialistische WidersprÃ¼che und Kriegsgefahr heute. Mitteilung des Organisationskollektivs der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!" zur Fortsetzung der XII. Konferenz: Wir sehen auch dieses Jahr leider keine MÃ¶glichkeit, die Konferenz als PrÃ¤senzveranstaltung durchzufÃ¼hren. Sie wird im gleichen Zeitraum (13. Bis 16. Mai 2021) online durchgefÃ¼hrt.
Die Zugangsdaten werden ab 13. Mai auf unserer Website http://www.gegen-den-hauptfeind.de/ zur VerfÃ¼gung gestellt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, SeminargebÃ¼hren werden nicht erhoben. Hier der zeitliche Ablauf (Ãnderungen vorbehalten):Donnerstag, 13.05.2021, 11 Uhr Zur Ã¶konomischen Lage â Krise und Kapitalexport des deutschen Imperialismus. Rolf FÃ¼rst (Kommunistische Arbeiterzeitung)Donnerstag, 13.05.2021, 17 Uhr "Alle gegen

Artikel 2: Das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit...

2021-02-28T21:00:00+00:00

Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 2: Artikel 2: Das Recht auf freie Entfaltung der PersÃ¶nlichkeit, auf Leben und kÃ¶rperliche Unversehrtheit, Freiheit der Person. (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner PersÃ¶nlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmÃ¤Ãige Ordnung oder das Sittengesetz verstÃ¶Ãt. Entfaltung der PersÃ¶nlichkeit - wie soll man sich das vorstellen? In der Arbeit, oder beim Betteln um eine Arbeitsstelle, bei den Ã¤mtern - da wird man doch eher zusammengefaltet, als dass man sich entfalten kann. Was hat dieses Grundrecht mit unserem Leben zu tun? Die Bundeszentrale fÃ¼r politische Bildung - u.a. dafÃ¼r zustÃ¤ndig, uns das Grundgesetz auszudeuten - erklÃ¤rt zur freien Entfaltung der PersÃ¶nlichkeit Folgendes: "Jeder Mensch hat das Recht, sich frei zu entfalten. Das heiÃt: Jeder Mensch darf sein Leben so leben, wie er mÃ¶chte. Jeder Mensch hat die Freiheit zu machen, was er mÃ¶chte. Zum Beis

Bill Gates und die weltweite Impfstrategie

2021-02-11T21:00:01+00:00
Vorabdruck aus Kommunistische Arbeiterzeitung - KAZ 374: Vorbemerkung1: Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist Bill Gates ins Zentrum des veröffentlichten Interesses geraten. "Verschwörungstheoretiker" behaupteten anfangs sogar, er habe bewusst für die weltweite Verbreitung von Sars-CoV-2 gesorgt, um die ganze Menschheit impfen lassen zu können. Manche dieser Theoretiker haben sich zusätzlich dazu verstiegen, dass er im Auftrag der US-amerikanischen Hightechindustrie allen Geimpften gleichzeitig mit der Impfung elektronische Chips implantieren wolle, um eine weltweite überwachung zu ermöglichen. Diese Phantasien verängstigter Kleinbürger sind die Verdrehung der objektiven Bedrohung der Menschheit durch die Macht des Monopolkapitals und dabei gilt derzeit Bill Gates als Personifizierung dieser Macht.

Bill Gates hat mit Microsoft ein Hightech-Unternehmen geschaffen, das heute zu den Unternehmen mit dem weltweit höchsten Börsenwert gehö

Artikel 14: Das Eigentum

2021-02-07T12:00:01+00:00
Serie Besichtigung der Grundrechte, Teil 1: "Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt."

Wenn unter uns - Linken, Antifaschisten, Kommunisten - über Grundrechte geredet wird, dann heißt es oft "unsere Grundrechte", gemeint sind Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Meinungsfreiheit usw. Das Recht auf Eigentum wird da nicht mitgezählt.

Schauen wir doch mal genauer hin. Das bürgerliche Recht ist gleiches Recht für alle. Bezogen auf den Artikel 14 heißt das zum Beispiel: Jede Arbeiterin, jeder Krankenpfleger, jede Busfahrerin, jeder Erntehelfer hat das Recht, für ein paar Millionen oder auch Milliarden Euro ein Aktienpaket zu erwerben. Nur leider fehlen da in der Regel einige Euro, um dieses Recht in Anspruch zu nehmen.

Und damit haben wir auch schon die ganze Schwierigkeit des bürgerlichen Rechts vor Augen. Das bürgerliche Recht setzt die Gleichheit aller voraus.

Besichtigung der Grundrechte

2020-12-31T17:00:01+00:00
Vorwort zur Artikelserie aus der Kommunistischen Arbeiterzeitung: »Wir für das Grundgesetz« - unter dieser Parole sammelten sich Faschistenpack und allerlei Bürger, die bedenkenlos Faschistenpack an ihrer Seite tolerieren, im August in Berlin, und sie demonstrieren in verschiedenen Städten weiter. Vorangegangen waren seit April dieses Jahres zahlreiche »Hygiene-Demos« und ähnliche Veranstaltungen in der gleichen - wie wir aus der Geschichte wissen, verhängnisvollen - Zusammensetzung der Teilnehmer. »Bei allen Unterschieden dieser Bewegung bleibt dann als der gemeinsame Nenner: Den Tod von Zigtausenden in Kauf nehmen im Namen der Grundrechte, damit der Euro wieder rollt. Weg mit den Beschränkungen, her mit Freiheit, andere sterben zu lassen. Endlich wieder Räder rollen lassen über Leichen! - Dazu dient der »Hygiene«-Mob.« heißt es dazu in der vorigen Ausgabe der KAZ1.

Die Grundrechte - Antifaschisten, Demokraten wa

4. Online-Veranstaltung: Die VR China

2020-10-31T22:00:01+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 4. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen âDer Hauptfeind steht im eigenen Land!â:

Sebastian Carlens
spricht zum Thema:
Die Volksrepublik China
in Konfrontation mit dem Imperialismus.

Samstag 14. November 2020, 17 Uhr;
Zugangsdaten siehe www.gegen-den-hauptfeind.de

Sebastian Carlens ist stellvertretender Chefredakteur der Tageszeitung junge Welt. Sein Referat sollte eigentlich auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin gehalten werden. Die Konferenz musste abgesagt werden, und wir fÃ¼hren nun Online-Veranstaltungen mit Referenten durch, die zugesagt hatten, auf der Konferenz zu sprechen.

Ãber die ursprÃ¼ngliche Gesamtplanung der XII. Konferenz gibt es Informationen auf http://www.gegen-den-hauptfeind.de. Als Schwerpunktthema der Konferenz war vorgesehen:
Â»Der Hauptfeind jedes Volkes steht

3. Online-Veranstaltung: Zwischenimperialistische Widersprüche

2020-10-01T20:00:01+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 3. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land":

Hamza Yalzin
spricht zum Thema:
Zwischenimperialistische Widersprüche mit Blick auf den Mittleren Osten (Syrien, Türkei).

Sonntag 11. Oktober 2020, 13 Uhr,
Zugangsdaten siehe http://www.gegen-den-hauptfeind.de.

Hamza Yalzin lebt in Schweden. Er ist sozialistischer Aktivist und Schriftsteller, Mitglied des Schwedischen Schriftstellerverbands (Sveriges författareförbund), schreibt aber auf Türkisch. Geboren und aufgewachsen ist er in der Türkei. Jahrzehntelang war er in der Türkei im Widerstand, erlitt immer wieder Haft und Folter, war oft auf der Flucht. Nachdem er in der Türkei zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden war, flüchtete er nach Schweden. Er studierte dort Pädagogik u

2. Online-Veranstaltung: Annexion der DDR

2020-09-13T04:00:00+00:00
Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": 2. Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen âDer Hauptfeind steht im eigenen Landâ: Wir laden ein zum GesprÃ¤ch mit Philipp Eichhorn zum Thema: Annexion der DDR und zwischenimperialistische WidersprÃ¼che. Samstag, 26. September 2020, 16 Uhr Zugangsdaten siehe http://www.gegen-den-hauptfeind.de Philipp Eichhorn lebt in Wien. Er ist Soziologe und beschÃ¤ftigt sich schwerpunktmÃ¤Ãig mit der DDR und dem deutschen Imperialismus. Als Referent der VIII. Konferenz 2016 sprach er zum Thema Â»Die Gesellschaft der AnderenÂ« â Wie die BRD als Anti-DDR versuchte, zu sich selbst zu finden. Er ist Mitglied im Verein âUnentdecktes Landâ e.V. Das jetzige Referat von Philipp Eichhorn sollte eigentlich auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin gehalten werden. Die Konferenz musste abgesagt werden, und wir fÃ¼hren nun Online-Veranstaltungen mit R

Überfall auf das Arbeitszeitgesetz

2020-07-18T16:00:00+00:00
Corona machtâs mÃ¶glich: Bundestag Ã¤ndert Â§14 ArbZG: Aufgrund des âGesetzes fÃ¼r den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-âCoV-2 (Sozialschutz-âPaket)â hat der Bundestag den Â§ 14 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) geÃ¤ndert. âÂ§Â 14 AuÃergewÃ¶hnliche FÃ¤lleâ Um zu verstehen, was bei dem Angriff auf die Arbeitszeitbestimmungen passiert, ist es notwendig einen oder auch mehrere Blicke ins ArbZG zu werfen. Dem aus drei AbsÃ¤tzen bestehenden Paragraphen 14 wird hierbei der nachstehende, aus 3 SÃ¤tzen bestehende vierte Absatz angehÃ¤ngt. In dem heiÃt es: â(4) 1 Das Bundesministerium fÃ¼r Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium fÃ¼r Gesundheit ohne Zustimmung des Bundesrates in auÃergewÃ¶hnlichen NotfÃ¤llen mit bundesweiten Auswirkungen, insbesondere in epidemischen Lagen von nationaler Tragweite nach Â§Â 5 Absatz 1 des Infektionssc

Zuspitzung der Widersprüche innerhalb der EU bzw. in Europa

2020-06-16T10:00:00+00:00
2. Online-Veranstaltung der Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!" *** ABGESAGT *** Der Journalist Tomasz Konicz hatte zugesagt, auf unserer XII. Konferenz im Mai 2020 in Berlin zu diesem Thema zu referieren. Die XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden, und wir fÃ¼hren nun Online-Veranstaltungen mit Referenten durch, die zugesagt hatten, auf der Konferenz zu sprechen. Wir befragen die Referenten zu ihrem vorgesehenen Thema und dazu, wie sich ihr Thema im Schatten von âCoronaâ entwickelt hat. Ãber die ursprÃ¼ngliche Gesamtplanung der XII. Konferenz gibt es Informationen auf www.gegen-den-hauptfeind.de. Als Schwerpunktthema der Konferenz war vorgesehen: Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten la

1. Online-Veranstaltung: Wo steht der dt. Imperialismus?

2020-05-14T21:00:00+00:00
Im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land": Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen "Der Hauptfeind steht im eigenen Land!" Die XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land" in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden. Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten lassen, uns fÃ¼r den Frieden und den Kampf gegen den deutschen Imperialismus geistiges RÃ¼stzeug zu erarbeiten - wie wir es seit 2009 jedes Jahr getan haben. Wir wollen uns dabei auch technisch verbessern (virtuelle AktivitÃ¤ten) und darin Ã¼ben, mÃ¶glichst unabhÃ¤ngig von Seuchen jeglicher Art und anderen Schwierigkeiten agieren zu kÃ¶nnen. Wir werden auf Online-Veranstaltungen GesprÃ¤che mit Referenten fÃ¼hren, die zugesagt hatten, auf der XII. Konferenz zu sprechen. Wir werden sie Ã¼ber ihr Referatsthema befragen und auch darÃ¼ber, wie sie ihr ursprÃ¼ngliches Thema im Schatten von âCoronaâ sehen. Als Schwerpunktthema der XII. Konfe

Das Virus und der Klassenkampf

2020-04-08T20:00:01+00:00
ErklÃ¤rung der Gruppe KAZ: Zur Politischen Ãkonomie der Seuche: 1. Die Seuche ist real und gefÃ¤hrlich wegen des auÃergewÃ¶hnlichen und neuartigen Ansteckungspotentials des Sars-CoV-2-Virus, allgemein Corona-Virus genannt. Es ist alles zu tun, um die schnelle Ausbreitung der Covid19-Seuche zu bekÃ¤mpfen.

2. Die Herrschenden im Land aus Wirtschaft und Politik erwiesen sich einmal mehr als unfÃ¤hig, sich auf diesen Fall vorzubereiten und entsprechend zu handeln. Sie haben seit vielen Jahren das Gesundheitswesen kaputtgespart, privatisiert und auf Profit statt auf Patienten ausgerichtet.

3. Jetzt, da es ernst wird, stehen nicht die WerktÃ¤tigen, sondern âdie Wirtschaftâ im Zentrum ihrer Anstrengungen, die GroÃkonzerne zuerst. Da werden mit hunderten von Milliarden Euro die Porsche und PiÃ«chs (VW), die Quandts (BMW), die SchÃ¤fflers, Siemens und wie sie alle heiÃen âgerettetâ. Ihr MilliardenvermÃ¶gen bleibt unangetastet, das sie jetzt im Homeoffice verwalten dÃ¼rfen, in ihren Villen als Festungen aus

Dringendste und ernsthafteste Herausforderung

2020-04-03T19:00:01+00:00
FÃ¼r eine engere internationale Zusammenarbeit gegen Covid-19: Auf Initiative der Kommunistischen Partei Chinas haben Ã¼ber 230 politische Parteien aus Ã¼ber 100 LÃ¤ndern folgenden offenen Brief fÃ¼r eine engere internationale Zusammenarbeit im Kampf gegen COVID-19 verÃ¶ffentlicht. Die Liste der Parteien wird nachgereicht.

Heute, da sich Covid-19 rasch auf der ganzen Welt verbreitet, stellt es die dringendste und ernsthafteste Herausforderung sowohl fÃ¼r die Gesundheit der Menschheit als auch fÃ¼r den Weltfrieden und die Entwicklung dar.

Angesichts dieser beispiellosen Situation verÃ¶ffentlichen wir, bedeutende politische Parteien verschiedener LÃ¤nder, die mit der gewichtigen Aufgabe betraut sind, das Wohlergehen der Menschen zu verbessern, die nationale Entwicklung zu fÃ¶rdern und Frieden und StabilitÃ¤t in der Welt zu sichern, gemeinsam unseren Appell:

I. Wir sprechen allen Menschen, insbesondere den BeschÃ¤ftigten im Gesundheitswesen, die sich der Rettung von Leben und dem Schutz der Gesund

Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land

2020-02-16T17:00:00+00:00
Â»Der Hauptfeind jedes Volkes steht in seinem eigenen Land!Â« Zwischenimperialistische WidersprÃ¼che und Kriegsgefahr heute XII. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019 21. Mai bis 24. Mai 2020 Â· Mehringhof Â· Gneisenaustr. 2a Â· Berlin. *** Einladung zur Online-Veranstaltung im Rahmen der Konferenzen Â»Der Hauptfeind steht im eigenen Land!Â« Die XII. Konferenz âDer Hauptfeind steht im eigenen Land!â in Berlin im Mai 2020 musste abgesagt werden. Aber wir werden uns weder durch Viren noch Verbote aufhalten lassen, uns fÃ¼r den Frieden und den Kampf gegen den deutschen Imperialismus geistiges RÃ¼stzeug zu erarbeiten - wie wir es seit 2009 jedes Jahr getan haben. Wir wollen uns dabei auch technisch verbessern (virtuelle AktivitÃ¤ten) und darin Ã¼ben, mÃ¶glichst unabhÃ¤ngig von Seuchen jeglicher Art und anderen Schwierigkeiten agieren zu kÃ¶nnen. Wir werden auf Online-Veranstaltungen GesprÃ¤che mit Refe

Rückwärts stolpern ist auch Bewegung

2019-12-08T12:00:01+00:00
Zur Lage der Energieversorgung in Deutschland - Teil 1: Immer wieder hat die KAZ Fragen der Energieversorgung behandelt. Energieversorgung ist ein entscheidender Teil der Infrastruktur jedes Wirtschaftssystems. Produktion braucht Energie, Produktion ist Energieverwendung, ist Energieumwandlung (Verbrauch). Im Imperialismus bedeutet das, dass Energiefragen ein zentrales Feld der Auseinandersetzung imperialistischer Monopole sind. Das Ã¤ndert sich auch nicht dadurch, dass das deutsche Kapital durch seine Regierung in einer verwirrend erscheinenden Gemengelage die "Energiewende"1 ausgerufen hat. In den nÃ¤chsten Jahrzehnten soll die gesamte Energieversorgung in Deutschland auf sogenannte erneuerbare EnergietrÃ¤ger umgestellt werden, "grÃ¼ne" oder "saubere" Energie soll rÃ¼ckstandsfrei Automobil und gutes Gewissen fÃ¼ttern. Kernkraft wurde dabei zum Tabu erklÃ¤rt. In der Ã¶ffentlichen Diskussion gibt es dazu von Seiten fortschrittlicher KrÃ¤fte grundsÃ¤tzlich kaum Widerspruch. Doch was bedeutet diese "Energ

Miteinander für wessen Morgen?

2019-10-13T22:00:00+00:00
Gewerkschaftstag der IG Metall 2019: Unter das Motto âMiteinander fÃ¼r morgen â Solidarisch und gerechtâ hat der IGM-Vorstand den 24.Â ordentlichen Gewerkschaftstag gestellt. Wie in der Januar/Februar Ausgabe der Metallzeitung angekÃ¼ndigt, findet er vom 6. bis 12.Â Oktober 2019 in NÃ¼rnberg statt. Zur Vorbereitung und Anregung der inhaltlichen Diskussion von AntrÃ¤gen in Delegiertenkonferenzen oder sonstigen IGM-Gremien, gab es dazu das sogenannte Debattenpapier. IGM-Vorsitzender Hofmann hatte dazu festgestellt: âEs wird auch Basis der EntschlieÃungen und LeitantrÃ¤ge des Vorstands sein, die unter BerÃ¼cksichtigung der AntrÃ¤ge dem Gewerkschaftstag vorgeschlagen werdenâ (Metallzeitung). Die IGM-FÃ¼hrung hat damit rechtzeitig Einfluss auf die mÃ¶glichen Antragsinhalte genommen und die Richtung vorgegeben, in die es nach ihrem VerstÃ¤ndnis gehen soll. Mit dieser Verfahrensweise kann sie die eigenen EntschlieÃungen und LeitantrÃ¤ge so formulieren, dass sich damit die AntrÃ¤ge aus den Ges

Alle gegen alle: Zwischenimperialistische Widersprüche heute

2019-09-14T14:12:37+00:00
Zwischenimperialistische WidersprÃ¼che heute: Alle gegen alle: Zwischenimperialistische WidersprÃ¼che heute. Von JÃ¶rg Kronauer. Thema meines Referats sind die zwischenimperialistischen WidersprÃ¼che, die die internationale Politik heute prÃ¤gen. Ich mÃ¶chte sie der Reihe nach aufzeigen, beginnend mit dem Gegensatz zwischen der deutsch dominierten EU und den Vereinigten Staaten, gefolgt von einem Blick auf die inneren MachtkÃ¤mpfe in der Union. AnschlieÃend soll es um die Auseinandersetzungen zwischen den westlichen MÃ¤chten und Russland bzw. China gehen, in denen der Westen keineswegs eine einheitliche Position vertritt, sondern innerhalb dieser MachtkÃ¤mpfe seine inneren Streitigkeiten fortsetzt. Eine Vorbemerkung Die aktuellen KÃ¤mpfe zwischen den groÃen MÃ¤chten finden vor dem Hintergrund tiefgreifender KrÃ¤fteverschiebungen auf globaler Ebene statt. Die Grundlage dieser KrÃ¤fteverschiebungen kann man trockenen Statistiken entnehmen, die die Wirtschaftsleistung einzelner Staaten und ganzer Staateng

Administrative und juristische Schikane

2019-06-22T22:00:01+00:00
Die erbÃ¤rmlichen Tiefpunkte der FlÃ¼chtlingsabwehr: Scharfe Kritik an der deutsch-europÃ¤ischen FlÃ¼chtlingsabwehr haben zum gestrigen WeltflÃ¼chtlingstag der Europarat sowie mehrere groÃe internationale Menschenrechtsorganisationen geÃ¼bt. Es kÃ¶nne nicht angehen, dass Privatpersonen, die Seenotrettung auf dem Mittelmeer betrieben, konstant mit "administrativen und juristischen Verfahren schikaniert" wÃ¼rden, erklÃ¤rt die Menschenrechtsbeauftragte des Europarats. Die NGO Ãrzte ohne Grenzen beklagt "erbÃ¤rmliche neue Tiefpunkte" in der FlÃ¼chtlingsabwehr der EU: Die Union sei in eine Art "Unterbietungswettbewerb" hinsichtlich humanitÃ¤rer Standards eingetreten. Von einem "inakzeptablen Skandal" spricht Amnesty International. Dem Protest schlieÃen sich inzwischen auch Teile der groÃen christlichen Kirchen an. Hat Papst Franziskus schon vor Jahren Stellung gegen die Abwehrpraktiken der EU bezogen, so erklÃ¤rt nun auch der Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland in einem neuen Appell: "Die Krimi

Solidarität mit der Kommunistischen Partei Polens!

2019-06-18T21:00:01+00:00
Gesetz soll WiderstandskÃ¤mpfer mit Faschisten gleichsetzen: Wir dokumentieren folgendes Schreiben der Kommunistischen Jugend Ãsterreichs (KJÃ) und des Kommunistischen Studierendenverbandes Ãsterreichs (KSV) zur SolidaritÃ¤t mit der Kommunistischen Partei Polens (KPP), dem wir uns anschlieÃen mÃ¶chten.
secarts.org Redaktion.

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir Ã¼bermitteln den polnischen KommunistInnen und ihrer Partei, der KPP, solidarische GrÃ¼Ãe aller jungen Ã¶sterreichischen KommunistInnen. Gemeinsam kÃ¤mpfen wir gegen den von der EuropÃ¤ischen Union und ihrer nationalen Regierungen propagierten Antikommunismus und die FÃ¤lschung der Geschichte. Wir unterstÃ¼tzen euren Kampf gegen die Repression und Kriminalisierung von KommunistInnen in Polen.

Wir verurteilen die Propaganda der polnischen Regierung und beiden polnischen Kammern des Parlamentes Ã¼ber die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus-Kommunismus im Namen der verbrecherischen Totalitarismus-Doktrin.

Arbeiter unabhängig vom Parteibuch organisieren!

2019-06-16T18:00:01+00:00
KommuniquÃ© zur Hauptfeind-Konferenz 2019: Unter dem Schwerpunktthema ââUnd weil der Mensch ein Mensch ist ...â - Einheitsfront der Arbeiter und demokratische BÃ¼ndnisse â warum und wie?â fand vom 30. Mai bis 2. Juni 2019 in Berlin die XI. Konferenz Â»Der Hauptfeind steht im eigenen LandÂ«, veranstaltet von der Internet-Plattform Â»www.secarts.orgÂ«, statt.

Das Thema der Konferenz ging auf ein BedÃ¼rfnis zurÃ¼ck, das die Teilnehmer der X. Konferenz im vorigen Jahr abschlieÃend so formuliert hatten: âProbleme der strategischen und taktischen Orientierung wurden immer wieder auf der gesamten Konferenz sichtbar â d.h. Fragen der BÃ¼ndnisse, der konkreten Forderungen, der Vermittlung an die Massen etc. Hier ist noch ein sehr groÃer KlÃ¤rungsbedarf vorhanden.â Dem sollte mit dem Schwerpunktthema der jetzigen Konferenz Rechnung getragen werden. Wobei sich diese Fragen noch dringlicher als im letzten Jahr stellen. Zwar kann der deutsche Imperialismus die krisenhafte Entwicklung immer

Hände weg von Venezuela - auch die deutschen!

2019-05-20T22:00:01+00:00
Die AktivitÃ¤ten der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lateinamerika: Aus aktuellem Anlass soll in diesem Artikel versucht werden, die AktivitÃ¤ten des deutschen Imperialismus in Gestalt der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lateinamerika, speziell in Venezuela zu beleuchten. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses ist unklar, ob und wie sich die Lage dort weiter zuspitzt, aber die offene Drohung mit Krieg steht bereits im Raum, um den gewÃ¤hlten PrÃ¤sidenten zu beseitigen und den errungenen Fortschritt der letzten 20 Jahre rÃ¼ckgÃ¤ngig zu machen.

Parteinahe Stiftungen

Auf wikipedia liest man folgende "Definition": "Parteinahe Stiftungen (...) sind den politischen Parteien in Deutschland nahestehende Institutionen zum Zweck der politischen Bildung, die aber aus rechtlichen GrÃ¼nden von den ihnen nahestehenden politischen Parteien getrennt sind. Jede der im Bundestag vertretenen Parteien arbeitet mit einer ihre politischen GrundsÃ¤tze vertretenden Stiftung zusammen."1

"A

Deutsche Schreckensherrschaft

2019-05-16T21:00:01+00:00
Faschistischer Besatzungsterror in Griechenland 1941-1944: Heute, am 8. Mai*, versammeln wir uns anlÃ¤sslich des 74. Jahrestages der Befreiung vom Faschismus, um all derer zu gedenken, die gegen den deutschen Faschismus gekÃ¤mpft haben und dabei ihr Leben lieÃen. Ohne ihren Einsatz stÃ¼nden wir heute nicht hier. Wir gedenken auch all der Millionen, die durch den Terror des Nationalsozialismus, durch die Konzentrations- und Vernichtungslager sowie das deutsche Besatzungsregime ermordet wurden.

Deutscher Besatzungsterror in Griechenland

Eines der LÃ¤nder, das besonders hart unter dem Besatzungsterror der Deutschen gelitten hat, war Griechenland. Am 6. April 1941 Ã¼berfiel die deutsche Wehrmacht Griechenland und warf das Land in einem dreiwÃ¶chigen "Blitzkrieg" nieder. Es folgte eine militÃ¤rische Besatzungszeit, die Ã¼ber 3 Â½ Jahre bis zum 3. November 1944 andauerte. 3 Â½ Jahre, die von Beginn an geprÃ¤gt waren von der Anwendung systematischer TerrormaÃnahmen und Greu

Maas und die Menschenrechte

2019-05-03T20:00:00+00:00
Der AuÃenminister trifft Jair Bolsonaro und IvÃ¡n Duque: Unter dem Vorwand, "VerbÃ¼ndete fÃ¼r Menschenrechte" um sich scharen zu wollen, trifft AuÃenminister Heiko Maas (SPD) diese Woche die beiden am weitesten rechts stehenden PrÃ¤sidenten SÃ¼damerikas. Jair Messias Bolsonaro, Maas' GesprÃ¤chspartner am heutigen Dienstag, ist ein erklÃ¤rter AnhÃ¤nger der brasilianischen MilitÃ¤rdiktatur; schon im ersten Monat seiner Amtszeit haben die Polizeimorde im Land massiv zugenommen. IvÃ¡n Duque, PrÃ¤sident Kolumbiens, den Maas anschlieÃend treffen wird, ist ein Gegner des Friedensvertrags mit den FARC-Rebellen; in dem Land sind in den vergangenen zweieinhalb Jahren mehr als 300 Regierungsgegner ermordet worden, wobei die TÃ¤ter zumeist straflos bleiben. WÃ¤hrend das AuswÃ¤rtige Amt von einem gemeinsamen "Wertefundament" mit Bolsonaro und Duque spricht, zielt Berlin tatsÃ¤chlich darauf ab, VerbÃ¼ndete im Kampf gegen China und Russland zu sammeln sowie seine Stellung in Lateinamerika gegenÃ¼ber Washington zu stÃ¤rken. Z

Eine Handvoll Euros mehr

2019-04-08T20:00:01+00:00
Licht und Schatten: Tarifabschluss im Ã¶ffentlichen Dienst: Verdi-Vorsitzender Frank Bsirske bejubelt den Anfang MÃ¤rz nach drei Verhandlungsrunden und vielen Warnstreiks (siehe auch Auf Draht vom 26. Februar) vereinbarten Abschluss fÃ¼r die knapp eine Million BeschÃ¤ftigten der LÃ¤nder, der auch auf die Beamten und PensionÃ¤re
angewendet werden soll: "Das ist das beste Ergebnis seit vielen Jahren und ein guter Tag fÃ¼r die BeschÃ¤ftigten des Ã¶ffentlichen Dienstes." Wirklich?

7,3 Milliarden hÃ¶here Personalkosten bedeutet dieser Tarifabschluss fÃ¼r die LÃ¤nder nach Angaben ihres VerhandlungsfÃ¼hrers, des Berliner Finanzsenators Matthias Kollatz von der SPD. HÃ¶rt sich viel an, ist aber angesichts sprudelnder Steuereinnahmen durchaus verkraftbar. Seit 2014 erwirtschaften die BundeslÃ¤nder jedes Jahr ÃberschÃ¼sse. 11,1 Milliarden Euro letztes Jahr, im Jahr davor sogar 12,1 Milliarden Euro. In den vergangenen fÃ¼nf Jahren stiegen die Steuereinnahmen der LÃ¤nder von 254 auf 312 Milliarden. Die prognostizierte S

Und es gibt sie doch!

2019-03-21T01:00:01+00:00
Die Arbeiterklasse in Deutschland heute und ihre Lage: einige Fakten: Im 200. Geburtsjahr von Karl Marx kommt auch die bÃ¼rgerliche Ãffentlichkeit nicht darum herum, sich zu diesem Mann zu Ã¤uÃern, dessen Erkenntnisse damals wie ein Lauffeuer um die Erde gingen und seitdem weltweit nicht tot zu kriegen sind. Je nach politischer StrÃ¶mung der Kommentatoren bÃ¼rgerlicher Medien wird ihm in der einen oder anderen Frage mehr oder weniger Recht gegeben, vor allem dann, wenn es um die kaum zu Ã¼bersehende wachsende Ungleichheit in diesem Land geht. Einig sind sie sich aber alle darin, dass Marx sich geirrt habe in der Frage, die im Kommunistischen Manifest kurz so zusammengefasst ist: âMit der Entwicklung der groÃen Industrie wird also unter den FÃ¼Ãen der Bourgeoisie die Grundlage selbst hinweg gezogen, worauf sie produziert und die Produkte sich aneignet. Sie produziert vor allem ihren eigenen TotengrÃ¤ber. Ihr Untergang und der Sieg des Proletariats sind gleich unvermeidlich.â1

Nun ist es weder ver

Vorbereitungen auf den Handelskrieg

2019-02-20T23:00:01+00:00
USA befinden sich auf "Kollisionskurs", hieÃ es auf der "Sicherheitskonferenz": Angesichts zunehmender Konflikte zwischen den Vereinigten Staaten und Deutschland bzw. der EU gewinnt die Diskussion Ã¼ber einen mÃ¶glichen offenen Handelskrieg mit den USA an Dynamik. Washington befinde sich auf "Kollisionskurs", heiÃt es in Kommentaren nach der diesjÃ¤hrigen MÃ¼nchner Sicherheitskonferenz; EU-Politiker kÃ¼ndigen ihrerseits an, man werde sich "von Trump nicht erpressen lassen". Mit Drohungen und dem Angebot, die ZÃ¶lle auf IndustriegÃ¼ter zu senken, sucht BrÃ¼ssel Washington zu einer Einigung zu bewegen. Hintergrund ist, dass die Kfz-StrafzÃ¶lle, mit denen die Trump-Administration droht, eine ernste Gefahr fÃ¼r die Eurozone wÃ¤ren. Zwar Ã¤uÃern sich Branchenvertreter unterschiedlich Ã¼ber die direkten Folgen neuer AutozÃ¶lle fÃ¼r die deutsche Industrie. Doch weisen Experten darauf hin, dass neue HandelshÃ¼rden beim Export in die Vereinigten Staaten die EU zu einem heiklen Zeitpunkt trÃ¤fen: Die Wirtschaft stagniere, der Brexit drohe Handelsv

»Und weil der Mensch ein Mensch ist ...«

2019-01-13T16:00:01+00:00
XI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019: Â»Und weil der Mensch ein Mensch ist ...Â« Einheitsfront der Arbeiter und demokratische BÃ¼ndnisse â warum und wie? XI. Konferenz "Der Hauptfeind steht im eigenen Land", Berlin 2019 30. Mai bis 02. Juni 2019 Â· Mehringhof Â· Gneisenaustr. 2a Â· Berlin. Aus dem Programm (Ãnderungen vorbehalten)Ist der Â»Standort DeutschlandÂ« krisenfest? Zur aktuellen Ã¶konomischen Lage, Rolf FÃ¼rst (Kommunistische Arbeiterzeitung)Â»Alle gegen alleÂ«: Zwischenimperialistische WidersprÃ¼che heute, JÃ¶rg Kronauer (www.german-foreign-policy.com)Arbeiterklasse gegen Faschismus: Erfahrungen aus der Weimarer Republik und Westdeutschland (1945-49), Podium mit Prof. Dr. Heinz Karl (Kommunistische Plattform der Partei Die Linke) und Kurt Baumann (Deutsche Kommunistische Partei)Antifaschistisch-demokrati

100 Jahre Partnerschaft...

2019-01-12T00:00:01+00:00
...zwischen Wolf und Huhn: Festakt in Berlin.: Festakt in Berlin. Gefeiert wurden:
100 Jahre Partnerschaft zwischen Wolf und Huhn.

Der Wolf ist zum Huhn gekommen
Hat gesagt: wir mÃ¼ssen uns kennen lernen
Kennen lernen, schÃ¤tzen lernen.
Das Huhn hat's gut aufgenommen
Das Huhn ist mit dem Wolf gekommen:
Das ist, weil da Federn im Feld sind.
Oh, oh.

Bertolt Brecht

Es gibt fÃ¼r die groÃe Mehrheit der opportunistischen sozialdemokratischen GewerkschaftsfÃ¼hrer â auch Ã¼ber die Jahre gerechnet â so gut wie keine Hemmschwellen. Ein erneutes Bespiel dafÃ¼r lieferte z.Â B. am 16.Â Oktober diesen Jahres im Deutschen Historischen Museum in Berlin die DGB-FÃ¼hrung. Gemeinsam mit dem Kapital-Verband âBund Deutscher Arbeitgeberâ (BDA) feierten die GewerkschaftsfÃ¼hrer mit Kapital (Dulger, âGesamtmetallâ) und Regierung (Bundesminister Altmaier und Heil) das sogenannte âStinnes-Legien-Abkommenâ vom

Offener Brief an die Anhänger der SPD

2018-12-30T18:00:01+00:00
Sozialdemokratin, Sozialdemokrat â auf ein Wort!: Die SPD verliert massiv an WÃ¤hlerstimmen, ist geschwÃ¤cht und von heftigen inneren WidersprÃ¼chen geschÃ¼ttelt â PhÃ¤nomene, die typisch sind fÃ¼r eine allgemeine Rechtsentwicklung (und leider nicht fÃ¼r eine revolutionÃ¤re Situation, in der die WÃ¤hlerstimmen eine viel geringere Rolle spielen wÃ¼rden). Die Einheitsfront der sozialdemokratischen, parteilosen und kommunistischen Arbeiter ist notwendiger denn je. Und gleichzeitig werden die Chancen dafÃ¼r aufgrund der WidersprÃ¼che in der SPD grÃ¶Ãer. Das Haupthindernis fÃ¼r diese Einheitsfront ist zurzeit die Zersplitterung der Kommunisten. Eine Einheitsfront kann jetzt noch nicht hergestellt werden. Was aber gemacht werden kann und muss â und selbst dann gemacht werden kÃ¶nnte und mÃ¼sste, wenn es auch nur einen einzigen Kommunisten in diesem Land gÃ¤be â ist eine Einheitsfrontpolitik, ohne die Ã¼brigens auch die Zersplitterung der Kommunisten nicht Ã¼berwunden werden kann. Das bedeutet ganz praktisc

Voll bereit zum Einsatz

2018-12-17T20:00:01+00:00
Bundeswehr doch nicht ganz so unfÃ¤hig, wie sie tut: Als âBedingt abwehrbereitâ betitelte der Spiegel seine Ausgabe vom 10. Oktober 1962, angelehnt an die vier Qualifizierungsstufen der alliierten NATO-StreitkrÃ¤fte: zum Angriff voll geeignet, zum Angriff bedingt geeignet, zur Abwehr voll geeignet und zur Abwehr bedingt geeignet. Unterste Stufe sozusagen. Man unterstellte den damals noch existierenden Truppen des Warschauer Vertrages unter FÃ¼hrung der Sowjetunion PlÃ¤ne zum Angriff auf die NATO. Der Spiegel-Artikel wertete die Resultate des NATO-ManÃ¶vers Fallex 62 aus. Dieses ManÃ¶ver war von der Annahme ausgegangen, der dritte Weltkrieg beginne mit einem sowjetischen GroÃangriff auf Westeuropa. Der Artikel stellt das damalige Konzept eines atomaren Erstschlags (âpreemptive strikeâ) und die entsprechende RÃ¼stungspolitik unter Kriegsminister, pardon Verteidigungsminister, Franz Josef StrauÃ in Frage: Die Bundeswehr sei aufgrund ihrer mangelhaften Ausstattung zur VorwÃ¤rtsverteidigung gegen Truppen des

China als Beispiel

2018-12-13T19:00:01+00:00
Rolf Berthold ist verstorben: Genosse Rolf Berthold, der letzte Botschafter der DDR in der Volksrepublik China, ist verstorben. Rolfs BemÃ¼hen, ein realistisches Bild von China zu zeichnen, die deutsche Linke (wieder) fÃ¼r das groÃe Land zu interessieren und westliche Propagandamythen geradezurÃ¼cken, ist auch das unsere. Sein Leben war dem Kampf um den Sozialismus gewidmet - erst in der DDR, spÃ¤ter mit Blick auf die VR China. Wir verlieren mit Rolf, der auch fÃ¼r secarts.org geschrieben hat, einen hervorragenden, bescheidenen und unbeugsamen Genossen und KampfgefÃ¤hrten. Unseer MitgefÃ¼hl gehÃ¶rt seiner Frau Ursula und ihrer Familie. Rolfs Leben bleibt uns Ansporn.

Wir dokumentieren den Nachruf auf Rolf Berthold aus der Tageszeitung junge Welt vom 13. Dezember 2018. Die junge Welt steht im Fokus von Angriffen - aktuell durch die Deutsche Post AG. Ein

Ist Trump die Ursache?

2018-12-11T11:00:01+00:00
Handelskonflikte: Wer macht die "Weltwirtschaft" kaputt?: ZÃ¶lle auf Stahl und Aluminium gegenÃ¼ber der Volksrepublik China und der EU, angedrohte ZÃ¶lle auf Autos, was v.a. die deutsche Autoindustrie trÃ¤fe. Als Reaktion ZÃ¶lle der EU und der VR China auf US-amerikanische Waren, weitere US-amerikanische ZÃ¶lle vor allem auf chinesische Waren â die TÃ¶ne werden rauer. Was ist die Ursache dieser sich zuspitzenden Handelskonflikte? Der PrÃ¤sident der USA?

Zuviel Stahl

AnlÃ¤sslich der geplanten Fusion der Stahl- sparte von ThyssenKrupp mit dem britisch-indischen Unternehmen Tata Steel schrieb die SÃ¼ddeutsche Zeitung in der Ausgabe vom 2. Juli 2018: âMit ihrer Fusion reagieren die Konzerne auf ein erdrÃ¼ckendes Ãberangebot. Alle Stahl- werke der Welt kÃ¶nnten jÃ¤hrlich 2,3 Milliarden Tonnen Stahl produzieren, doch nachgefragt werden nur 1,6 Milliarden.â

Es existieren also die Produktionsanlagen, um 700 Millionen Tonnen Stahl mehr herzustellen â fÃ¼r BrÃ¼cken, Schienen, Ei

Hegemonie nach deutscher Art

2018-12-02T13:00:01+00:00
Berlin hat die Krise in Frankreich mitverursacht: Die Bundesregierung trÃ¤gt Mitverantwortung fÃ¼r die aktuelle Krise in Frankreich. Dies geht aus Untersuchungen der Deutschen Gesellschaft fÃ¼r AuswÃ¤rtige Politik (DGAP) hervor. Demnach hat PrÃ¤sident Emmanuel Macron seine Reformen, die immer wieder fÃ¼r heftige, nun eskalierende Proteste gesorgt haben, nach deutschen Forderungen gestaltet - in der Hoffnung, Berlin werde ihm in der Europapolitik entgegenkommen und es ihm ermÃ¶glichen, die gravierenden Reformnachteile fÃ¼r die BevÃ¶lkerung etwa durch einen Umbau der Eurozone in AnsÃ¤tzen auszugleichen. Paris verlangt seit vielen Jahren eine Art Umverteilung innerhalb des WÃ¤hrungsgebiets, um die wirtschaftlich schwÃ¤cheren EurolÃ¤nder im SÃ¼den zu stabilisieren und den Euro auf Dauer aus der Krise zu fÃ¼hren. Die Bundesrepublik, deren Exportindustrie stark von der industriellen SchwÃ¤che des SÃ¼dens profitiert, verweigert dies. Macron, der hierzulande fÃ¼r seine deutsch inspirierten Reformen gefeiert wird, kann

Aufgeben ist für Feiglinge

2018-11-26T23:00:01+00:00
Genosse Reinhard Neubauer ist tot - er bleibt uns Vorbild: Ein KÃ¤mpferherz hat aufgehÃ¶rt zu schlagen. Reinhard Neubauer, Genosse der GÃ¶ttinger Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), ist am vergangenen Dienstag im Alter von 77 Jahren verstorben. Reinhard war immer da: Auf der StraÃe, hinter dem Infostand, bei Veranstaltungen. Er kam aus einer kommunistischen Familie, Klassenkampf und Widerstand lernte er frÃ¼h. Viele Jahre war er fÃ¼r die DKP und spÃ¤ter die "Linke Liste" GÃ¶ttingen im Rat der Stadt, die meiste Zeit davon als EinzelkÃ¤mpfer ohne Fraktion. Daneben in vielen Funktionen in seiner Partei, der Gewerkschaft, Friedensbewegung und im antifaschistischen Kampf. Nicht zuletzt war er Vertreter der Mieter in seinem Wohnviertel Holtensener Berg. Als ein antifaschistisches BÃ¼ndnis gegen das damalige Neonazi-Zentrum von Thorsten Heise in Northeim zur Demo mobilisierte, verteilte er fÃ¼r die VVN FlugblÃ¤tter in die BriefkÃ¤sten. Aus SicherheitsgrÃ¼nden sollten alle zu zweit gehen. Da die Anzahl der Verteiler aber

Die BRD enteignet - im Ausland

2018-11-03T15:00:01+00:00
Bundesbank rÃ¤t Italienern zu Zwangsanleihen: Karsten Wendorff ist Leiter der Abteilung Ãffentliche Finanzen der - angeblich so unabhÃ¤ngigen - Deutschen Bundesbank, die gleichzeitig grÃ¶Ãte EigentÃ¼merin der EuropÃ¤ischen Zentralbank ist. In einem Gastbeitrag fÃ¼r die Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 27.10.2018 schlÃ¤gt er, in seiner Funktion, den faulen Italienern mit ihrer unverantwortlichen Staatsverschuldung vor, wie sie ihre Schuldenkrise regeln sollten:

Alle italienischen BÃ¼rger mit einem VermÃ¶gen ab 50.000 Euro sollen verpflichtet werden, jeweils 20 Prozent dieses VermÃ¶gens zwangsweise dem Staat zu leihen. Diese Zwangsanleihen sollen normal verzinst werden. Wer gerade nichts flÃ¼ssig hat, soll bei der Bank seinerseits Kredit aufnehmen, um es dann weiterzureichen. So komme Italien aus der Schuldenkrise und die EuropÃ¤ische Zentralbank, bzw. die anderen Euro-Staaten, nÃ¤hmen kein weiteres Risiko auf sich. Und: "Italienische WÃ¤hler wÃ¤ren von einem Zahlungsausfall direkt betroffen und