Die XIII. Konferenz »Der Hauptfeind steht im eigenen Land«, Schwerpunktthema '... die Grundtorheit unserer Epoche' (Thomas Mann)- Antikommunismus gestern und heute und wie er zu bekämpfen mehr lesen
12.06.2022 • ein Kommentar • Von Org Hauptfeindkonferenz

In seiner Fernsehansprache "an die Nation" am 24. Februar sagte Bundeskanzler Olaf Scholz: "Wir erleben derzeit den Beginn eines Krieges, den wir in Europa seit fast 80 Jahren nicht mehr erlebt haben." Was für eine erbärmliche Lüge. Das Jahr 1999 mehr lesen
01.03.2022 • Von Gruppe KAZ

Als „Bedingt abwehrbereit“ betitelte der Spiegel seine Ausgabe vom 10. Oktober 1962, angelehnt an die vier Qualifizierungsstufen der alliierten NATO-Streitkräfte: zum Angriff voll geeignet, zum Angriff mehr lesen
17.12.2018 • Von RW

Die Bundesregierung trägt Mitverantwortung für die aktuelle Krise in Frankreich. Dies geht aus Untersuchungen der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hervor. Demnach hat Präsident mehr lesen
02.12.2018 • Von German Foreign Policy

Die Bundesregierung will das morgen beginnende "Deutschlandjahr" in den USA nutzen, um die transatlantischen Beziehungen "neu zu vermessen". Dies kündigt das Auswärtige Amt an. Im Rahmen der groß angelegten mehr lesen
02.10.2018 • Von German Foreign Policy

Seit dem 25.Mai 2018 ist das neue Polizeiaufgabengesetz PAG in Kraft – und damit die Polizei mit einer Machtfülle ausgestattet, wie es sie seit 1945 nicht mehr gab. Eine von der Polizei vermutete „drohende mehr lesen
23.06.2018 • ein Kommentar • Von gr

Deutschland soll mit den drei großen verbleibenden EU-Staaten Westeuropas eine gemeinsame Außenpolitik formulieren und diese auch ohne EU-weiten Konsens durchsetzen. Dies fordert der bisherige Vorsitzende mehr lesen
30.11.2017 • Von German Foreign Policy

Saudi-Arabien erhält beim Aufbau einer eigenständigen Rüstungsindustrie Unterstützung aus Deutschland. Nachdem der Rheinmetall-Konzern über eine Tochterfirma in Südafrika eine Munitionsfabrik nahe mehr lesen
18.11.2017 • Von German Foreign Policy

Das Kommando Heer treibt die Debatte über den Einsatz unbemannter, zum Teil autonom operierender Waffensysteme mit einem neuen Thesenpapier voran. Das Papier, das unlängst ausgewählten Journalisten mehr lesen
25.10.2017 • Von German Foreign Policy

Noch steht die neue Bundesregierung nicht. Zu viele Fragen beantworten die Fraktionen des bürgerlichen Lagers von Union bis zu den Grünen unterschiedlich. Doch in einem Punkt sind sich alle einig. Mit mehr lesen
15.10.2017 • Von RW

Die Bundesregierung versucht mit Bundesbank-Chef Jens Weidmann einen der lautesten Kritiker der bisherigen expansiven Geldpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) an deren Spitze zu hieven. Weidmann mehr lesen
27.08.2017 • Von German Foreign Policy

Berlin baut seine militärisch-rüstungsindustrielle Zusammenarbeit mit den ostasiatischen Rivalen der Volksrepublik China aus. Vor einigen Tagen haben die Verteidigungsministerien Deutschlands und Japans mehr lesen
10.08.2017 • Von German Foreign Policy

Mit umfassendem Beifall reagiert das Berliner Polit-Establishment auf die Forderung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einer eigenständigen Machtpolitik der EU. "Wir Europäer müssen unser Schicksal mehr lesen
01.06.2017 • Von German Foreign Policy

BERLIN/BONN - Das Bundesverteidigungsministerium (BMVg) hat eine geheime "strategische Leitlinie" über die militärische Nutzung des Weltraums beschlossen. Das berichtet die deutsche Tagespresse. Demnach mehr lesen
23.03.2017 • Von German Foreign Policy

Kein Tag vergeht, an dem die Medien hierzulande nicht über den neuen Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, berichten. Empörte oder auch verächtliche Kommentare beschäftigen sich mit ihm. mehr lesen
14.03.2017 • Von gr

Vor der Münchner Sicherheitskonferenz* fordert der deutsche Außenminister ein Bündnis "auf Augenhöhe" mit den Vereinigten Staaten. Da "Amerika" nicht "Führungsmacht bleiben kann [!] und will", solle mehr lesen
21.02.2017 • ein Kommentar • Von German Foreign Policy

Die erste stetige Stationierung deutscher Truppen auf dem Territorium der früheren Sowjetunion hat begonnen. Nach einem Vorkommando sind am Mittwoch die ersten 70 deutschen Soldaten in Litauen eingetroffen; mehr lesen
05.02.2017 • Von German Foreign Policy

BERLIN - Die jüngste Initiative des Bundesinnenministers zur Zentralisierung und Kompetenzerweiterung des staatlichen Repressionsapparates folgt bereits seit längerem erhobenen Forderungen aus den Reihen mehr lesen
08.01.2017 • Von German Foreign Policy

BERLIN/DAMASKUS/BAGDAD - Angesichts eines möglichen massiven Einflussverlusts der westlichen Mächte im Nahen Osten verschärfen deutsche Außenpolitiker ihre Sanktionsdrohungen gegen Moskau. Mit wirtschaftlichen mehr lesen
24.12.2016 • Von German Foreign Policy