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27.11.2017, 19:37 Uhr
EDIT: FPeregrin
27.11.2017, 19:39 Uhr
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FPeregrin

• Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-Wahl"In Honduras hat der Kandidat des Oppositionsbündnisses Alianza de Oposición, Salvador Nasralla, offenbar die Präsidentschaftswahlen gewonnen." - Opposition gewinnt Präsidentschaftswahl in Honduras, RedGlobe heute:
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29.11.2017, 15:53 Uhr
EDIT: arktika
29.11.2017, 16:13 Uhr
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arktika

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-WahlWarten wir erst einmal ab, ob die Rechten ihre Niederlage so einfach hinnehmen. S. auf amerika21:

Nach wie vor ist der Ausgang der Wahlen in Honduras unklar. Das Schweigen von Seiten des amtierenden Präsidenten wird durch politische Analysten vor Ort als Vorbereitung eines Wahlbetruges interpretiert. Zuletzt hatte sich Hernández am Montag über den Kurznachrichtendienst Twitter geäußert: er erwarte die Bestätigung seines "überwältigenden Sieges".

Auch im Falle der Anerkennung des Ergebnisses seitens der Nationalen Partei hätte diese vermutlich die Möglichkeit, alles zu blockieren, was die Allianz initiierte, und könnte praktisch vom Kongress aus regieren:

"Ein zukünftiges Regieren Nasrallas unter der bisherigen Verteilung der Sitze im Parlament wird als schwierig eingeschätzt. Die Nationale Partei hat laut vorläufigen Ergebnissen vom Montag 60 Sitze erlangt, die Allianz der Opposition nur 35. Dennis Muñoz, politischer Analyst, unterstrich im Gespräch mit Amerika21, dass seitens der Parlamentsmehrheit bei den Verhandlungen über den Staatshaushalt Druck auf die Regierung ausgeübt werden würde. Auch erfolge die Ernennung des Leitungspersonals der demokratischer Kontrollinstanzen durch das Parlament, das nach wie vor von der PN dominiert wird. Aufgrund der Sitzverteilung werde es zudem nicht möglich sein, die repressiven Gesetze, die in den letzten Jahren verabschiedet wurden, außer Kraft zu setzen."

Zudem ist auch fraglich, was von Nasralla selbst zu erwarten ist. Er ist selbst kein Linker, geschweige denn ein Kommunist, sondern führt ein breites Oppositionsbündnis gg. die Nationale Partei an:

"Salvador Nasralla ist der Kandidat der Allianz der Opposition, einem Zusammenschluss der fortschrittlichen Partei Freiheit und Neugründung (Libertad y Refundación, Libre), Teilen der konservativen Antikorruptionspartei (PAC) und der sozialdemokratischen Partei für Innovation und Einheit (Pinu). In einem Interview vor der Wahl hatte er versichert, "weder Sozialist noch Kommunist" zu sein und sich als "Person der Mitte zu definieren, ..."

Auf amerika21 findet sich dazu der Artikel von Andrea Dreißig Unbestätigter Wahlsieg der Opposition, gespannte Situation in Honduras unter dem Link
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04.12.2017, 20:27 Uhr
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FPeregrin

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-Wahlamerika21 am 1. Dezember: Proteste und Polizeigewalt in Honduras: Neuer Präsident soll alter sein./ Juan Orlando Hernández angeblich nun doch knapp vorn. Breite Kritik an Verhalten der Wahlbehörde. Opposition prangert Betrug an. Tote bei Protesten


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04.12.2017, 20:30 Uhr
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FPeregrin

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-WahlUnd: "kommunisten.de" (2. Dezember) nimmt sich des Themas an - es ist nicht alles Mist, was hier veröffentlicht wird! - und nennt das Kind beim Namen: Wahlbetrug in Honduras, hier:
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17.12.2017, 18:18 Uhr
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FPeregrin

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-Wahl"kommunisten.de" gestern: Honduras zwischen Wahlbetrug und Volksaufstand, hier:
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04.01.2018, 15:01 Uhr
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FPeregrin

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-WahlHierzu auch gestern im DKP-Nachrichtenportal:

Wahlbetrug sichert Wahlsieg des Amtsinhaber Hernández in Honduras

Am 26. November fanden Präsidentschaftswahlen in Honduras statt. Etwa 10 Stunden nach Schließung der Wahllokale gab ein Sprecher der Wahlbehörde TSE einen Vorsprung für den linksorientierten Oppositionskandidaten Salvador Nasralla von 5 Prozent bekannt, „unumkehrbar“, wie er sagte. Dann fielen angeblich die Computersysteme aus und 30 Stunden später lag plötzlich Hernández von der rechten, neoliberalen Nationalpartei vorne. Hernández hatte die Präsidentschaft 2013 übernommen, auch damals gab es schon Hinweise auf einen Wahlbetrug, und regiert das Land mit einem strikt neoliberalen Kurs, seine eigentlich durch die Verfassung ausgeschlossene Wiederwahl ließ er von ihm genehmen Richtern absegnen.

Hernández angeblicher Wahlsieg hat seine Vorgeschichte im Putsch 2009 gegen Präsident Manuel Zelaya. Zelaya, Mitglied der Liberalen Partei, die sich mit der Nationalpartei Jahrzehntelang an der Macht abwechselte, überraschte während seiner Amtszeit mit einer sozialistisch orientierten Politik und einer politisch und wirtschaftlichen Annäherung an die linksregierten Länder in Mittel- und Südamerika. Im Juni 2009 putschte das Militär, im Dezember fanden zwar Wahlen statt, aber nur mit zwei vom Militär kontrollierten Parteien. Offizieller Grund für den Putsch, Zelaya habe eine zweite Amtszeit angestrebt, die die Verfassung untersagt. Anders als heute Hernández, gegen dessen Wiederwahl Militär und Oligarchie jetzt keine Einwände erhoben, wollte Zelaya diese Verfassungsänderung allerdings durch eine Volksabstimmung erreichen.

Sofort nachdem sich im November der Wahlbetrug abzeichnete, gab es im ganzen Land große Proteste, zu denen Oppositionskandidat Nasralla aufgerufen hatte. Organisatoren der Proteste waren aber überwiegend junge Menschen, sagt Ildami Carcamo, Gewerkschafterin und Mitglied der Linkspartei Libre aus San Pedro Sula, der zweitgrößten Stadt des Landes. „Junge Menschen haben die Proteste, Streiks und Straßenblockaden wochenlang organisiert. Der Staat reagierte mit Gewalt. Es gab bis heute 35 Tote, 2000 Verletzte und 300 politische Gefangene, deren Verbleib teilweise unklar ist, um die sich allerdings ein ehrenamtlich arbeitendes Anwaltsteam kümmert. Hausdurchsuchungen finden auch jetzt noch statt, die Polizei dringt in das Privateigentum der Familien ein und nimmt junge Menschen mit. Es gab auch gezielte Morde. Das alles erinnert an das Vorgehen der Todesschwadronen in den achtziger Jahren“, beschreibt Carcamo die aktuelle Situation.

Nach der Anerkennung des angeblichen Wahlsieges von Hernandez durch die USA eine Woche vor Weihnachten entstand eine Verwirrung in der Widerstandsbewegung: Nasralla kündigte am 22.12. das „Verschwinden“ der Oppositionsallianz „ab dem heutigen Tage“ und seinem Rückzug aus der Politik an. Ildami Carcamo ist aber sicher, dass die Proteste weitergehen. Am 26.12.habe es ein Treffen der Struktur der Allianz gegen die Diktatur, unter anderem zwischen Nasralla und dem Generalkoordinator der Partei Libre, Expräsident Zelaya, gegeben, bei dem über das weitere Vorgehen beraten wurde. Tatsächlich tritt Nasralla am Morgen des 27.12. live im honduranischen Fernsehen auf und kündigt neue Proteste an. „Ein Problem ist allerdings, das die Antikorruptionspartei von Nasralla keine Struktur hat wie Libre oder die Partei Pinu, und er selbst ist politisch eher unerfahren. In der Partei Libre dagegen haben sich alle Organisationen aus dem Widerstand gegen den Putsch 2009 vereint“ so Carcamo.

Wesentlich sind für sie aber die jungen Menschen, die den Widerstand organisieren – angetrieben von der Perspektivlosigkeit in einem von Gewalt und Rechtlosigkeit geprägten Land. Die Proteste werden im Januar weitergehen, stärker als je zuvor, ist sich Carcamo sicher.

Thorben Austen


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24.01.2018, 14:58 Uhr
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arktika

Honduras: Mitte-links-Bündnis gewinnt Präsi-WahlWährend in Honduras selbst eine landesweite Aktionswoche gegen die erneute Amtsübernahme durch Juan Orlando Hernández am 27. Jan. stattfindet - mit der üblichen Bullen-und-Söldnerei-Gewalt -,
hat die OAS (Organisation Amerikanischer Staaten) mittlerweile das Ergebnis der gefälschten Wahl vom 27. November vergangenen Jahres anerkannt. (Ursprünglich hatte die OAS Neuwahlen gefordert und auf zahlreiche Unregelmäßigkeiten hingewiesen.Zudem wollte sie einen Sonderbeauftragten nach Honduras entsenden, um die Umstände der zahlreichen Todesfälle nach den Wahlen zu ermitteln.Dies scheint nun Schnee von gestern zu sein.)
Die beiden Artikel auf amerika21 Honduras: Polizei und Militär auf allen Straßen (23.01.) und Organisation Amerikanischer Staaten erkennt Skandal-Wahl in Honduras an (24.01.) unter
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