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•NEUER BEITRAG16.02.2026, 13:20 Uhr
EDIT: arktika
16.02.2026, 13:29 Uhr
16.02.2026, 13:29 Uhr
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Zu diesem Prozeß habe ich soeben, 13.03 Uhr; auch schon in einem anderen Forum - nämlich 'Klasse und Kampf', Unterforum 'Solidarität' - geschrieben. Der Thread dort lautet Israel, Palästina + die Solidarität Link ...jetzt anmelden!
Aber da hier dieser Prozeß zuerst "eingeführt" wurde, packe ich den Artikel von David Siegmund-Schultze aus der jW vom 11. Feb. natürlich wegen des Anschlusses hierhin:
Vorwürfe nicht haltbar
Berlin: Verfahren gegen propalästinensischen Aktivisten eingestellt
Eine jubelnde Gruppe von Genossen feierte Burak Y., als er aus dem Gerichtssaal kam. Das Verfahren gegen ihn wurde am Dienstag eingestellt. Vom ursprünglich von der Staatsanwaltschaft an die Wand gemalten Gespenst des linken, gewalttätigen Antisemiten ist nichts mehr übriggeblieben. »Ich bin erleichtert, dass es vorbei ist«, so Y. nach dem Prozess gegenüber jW. »Es war kein glasklarer Sieg, aber ein Erfolg, den wir sehr gut akzeptieren können«, sagte Y. weiter. Der Fall zeigt: Wenn es um Solidarität mit Palästina geht, nimmt der Staat bereits kleinste Lappalien zum Anlass, um seine Repressionsorgane in Stellung zu bringen.
Obwohl, von einer Lappalie zu sprechen, das ist in dem Fall wohl schon zu viel. Am 14. Dezember 2023 – Israels genozidaler Krieg gegen die Palästinenser in Gaza war erst wenige Monate alt und die Doktrin von der Staatsräson in voller Blüte – hatten mit Palästina solidarische Aktivisten einen Hörsaal an der Freien Universität Berlin besetzt. Dabei hatte der Ordner Burak Y. den Studenten Lahav Shapira wenige Minuten daran gehindert, den Hörsaal zu betreten, indem er sich vor ihn stellte.
Zuvor hatten Shapira und einige Begleiter Infomaterial von der Wand gerissen und wollten eine palästinensische Fahne entwenden, wie auf Videos zu sehen ist, die jW vorliegen. »Ich habe gesehen, wie sich Shapira und seine Freunde aggressiv verhalten und Leute bedrängen. Eine Genossin hat signalisiert, dass ihr Schmerzen zugefügt werden, da bin ich dazwischengegangen, um eine weitere Eskalation zu verhindern«, berichtete Y. gegenüber jW.
In der Folge zeigte Shapira den Aktivisten an. Die Vorwürfe: Körperverletzung und antisemitische Beleidigung. Das brachte die Staatsanwaltschaft zur Anklage. Doch beim Prozess am 17. Juli vergangenen Jahres erwiesen sich beide Anschuldigungen als nicht haltbar. Im Gericht wurden weitere Videoaufnahmen der Szene vor dem Hörsaal abgespielt, die ebenfalls jW vorliegen. Von Beleidigungen oder Gewaltanwendungen durch Y. ist darauf nichts zu erkennen. Vielmehr sieht man, wie Shapira den Angeklagten mehrfach schubst.
Daraufhin änderte die Staatsanwaltschaft ihre Strategie, nahm die ursprünglichen Vorwürfe zurück und erreichte eine Verurteilung Y.s in erster Instanz wegen Nötigung – der legte Berufung ein. »Bürgergeld-Empfänger verurteilt: Nur 450 Euro Geldstrafe nach Judenhass an Berliner Uni«, titelte daraufhin Bild. Dass Y. Shapira wegen seiner Konfession nicht in den Hörsaal lassen wollte, ist wenig plausibel, waren doch mehrere jüdische Menschen an der Besetzung beteiligt. »Ich wusste nicht mal, dass er Jude ist«, sagte der Angeklagte gegenüber jW.
Am Dienstag erreichte Y. die Einstellung des Verfahrens im Berufungsprozess. Darauf einigten sich alle Seiten. Die Auflagen: Y. muss 450 Euro an den Verein Medico International zahlen, der in Gaza im Einsatz war, bis er vor kurzem durch Israel aus der abgeriegelten Enklave verbannt wurde. Außerdem muss er einen symbolischen Betrag von 200 Euro der Prozesskosten Shapiras übernehmen. »Damit ist unser Mandant nicht schuldig gesprochen worden«, betonte einer seiner drei Verteidiger Timo Winter, nach dem Prozess gegenüber jW.
Angesichts der »allgegenwärtigen Repressionen gegen Palästina-Solidarität in Deutschland haben wir die Einstellung angenommen«, sagte Winter. Will heißen: Weil die Grundrechte in der BRD in bezug auf Palästina so stark beschnitten sind – die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit Irene Khan sprach vergangene Woche von der »Anwendung von Antiterrorgesetzen, um den Inhalt palästinensischer Interessenvertretung weitgehend einzuschränken oder zu verbieten« –, sei ein solcher Teilerfolg viel wert.
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Mein Kommentar dazu befindet sich in dem obengenannten K&K-Thread.
Aber da hier dieser Prozeß zuerst "eingeführt" wurde, packe ich den Artikel von David Siegmund-Schultze aus der jW vom 11. Feb. natürlich wegen des Anschlusses hierhin:
Vorwürfe nicht haltbar
Berlin: Verfahren gegen propalästinensischen Aktivisten eingestellt
Eine jubelnde Gruppe von Genossen feierte Burak Y., als er aus dem Gerichtssaal kam. Das Verfahren gegen ihn wurde am Dienstag eingestellt. Vom ursprünglich von der Staatsanwaltschaft an die Wand gemalten Gespenst des linken, gewalttätigen Antisemiten ist nichts mehr übriggeblieben. »Ich bin erleichtert, dass es vorbei ist«, so Y. nach dem Prozess gegenüber jW. »Es war kein glasklarer Sieg, aber ein Erfolg, den wir sehr gut akzeptieren können«, sagte Y. weiter. Der Fall zeigt: Wenn es um Solidarität mit Palästina geht, nimmt der Staat bereits kleinste Lappalien zum Anlass, um seine Repressionsorgane in Stellung zu bringen.
Obwohl, von einer Lappalie zu sprechen, das ist in dem Fall wohl schon zu viel. Am 14. Dezember 2023 – Israels genozidaler Krieg gegen die Palästinenser in Gaza war erst wenige Monate alt und die Doktrin von der Staatsräson in voller Blüte – hatten mit Palästina solidarische Aktivisten einen Hörsaal an der Freien Universität Berlin besetzt. Dabei hatte der Ordner Burak Y. den Studenten Lahav Shapira wenige Minuten daran gehindert, den Hörsaal zu betreten, indem er sich vor ihn stellte.
Zuvor hatten Shapira und einige Begleiter Infomaterial von der Wand gerissen und wollten eine palästinensische Fahne entwenden, wie auf Videos zu sehen ist, die jW vorliegen. »Ich habe gesehen, wie sich Shapira und seine Freunde aggressiv verhalten und Leute bedrängen. Eine Genossin hat signalisiert, dass ihr Schmerzen zugefügt werden, da bin ich dazwischengegangen, um eine weitere Eskalation zu verhindern«, berichtete Y. gegenüber jW.
In der Folge zeigte Shapira den Aktivisten an. Die Vorwürfe: Körperverletzung und antisemitische Beleidigung. Das brachte die Staatsanwaltschaft zur Anklage. Doch beim Prozess am 17. Juli vergangenen Jahres erwiesen sich beide Anschuldigungen als nicht haltbar. Im Gericht wurden weitere Videoaufnahmen der Szene vor dem Hörsaal abgespielt, die ebenfalls jW vorliegen. Von Beleidigungen oder Gewaltanwendungen durch Y. ist darauf nichts zu erkennen. Vielmehr sieht man, wie Shapira den Angeklagten mehrfach schubst.
Daraufhin änderte die Staatsanwaltschaft ihre Strategie, nahm die ursprünglichen Vorwürfe zurück und erreichte eine Verurteilung Y.s in erster Instanz wegen Nötigung – der legte Berufung ein. »Bürgergeld-Empfänger verurteilt: Nur 450 Euro Geldstrafe nach Judenhass an Berliner Uni«, titelte daraufhin Bild. Dass Y. Shapira wegen seiner Konfession nicht in den Hörsaal lassen wollte, ist wenig plausibel, waren doch mehrere jüdische Menschen an der Besetzung beteiligt. »Ich wusste nicht mal, dass er Jude ist«, sagte der Angeklagte gegenüber jW.
Am Dienstag erreichte Y. die Einstellung des Verfahrens im Berufungsprozess. Darauf einigten sich alle Seiten. Die Auflagen: Y. muss 450 Euro an den Verein Medico International zahlen, der in Gaza im Einsatz war, bis er vor kurzem durch Israel aus der abgeriegelten Enklave verbannt wurde. Außerdem muss er einen symbolischen Betrag von 200 Euro der Prozesskosten Shapiras übernehmen. »Damit ist unser Mandant nicht schuldig gesprochen worden«, betonte einer seiner drei Verteidiger Timo Winter, nach dem Prozess gegenüber jW.
Angesichts der »allgegenwärtigen Repressionen gegen Palästina-Solidarität in Deutschland haben wir die Einstellung angenommen«, sagte Winter. Will heißen: Weil die Grundrechte in der BRD in bezug auf Palästina so stark beschnitten sind – die UN-Sonderberichterstatterin für Meinungsfreiheit Irene Khan sprach vergangene Woche von der »Anwendung von Antiterrorgesetzen, um den Inhalt palästinensischer Interessenvertretung weitgehend einzuschränken oder zu verbieten« –, sei ein solcher Teilerfolg viel wert.
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•NEUER BEITRAG14.06.2026, 09:10 Uhr
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Über Israel/Palästina hinaus
Eines sollte man als Nicht-StaatslinkeR in diesen Zeiten nicht vergessen: In (fast) allen anderen Staaten gilt die "deutsche Staatsraison" - u. a. die bedingungslose offizielle Parteinahme für den zionistischen Völkermordsstaat - NICHT! Im Gegenteil wird der Völkermord - wie zuvor auch schon die Apartheid in Israel - offen als das benannt, was er ist ... mit entsprechender Solidarität.Ein dies wieder in Erinnerung rufender Artikel hierzu in der jW vom 12. Juni, geschrieben von Gerrit Hoekman:
European Press Prize
Preis für Reportage über Genozid
Niederländische Investigativjournalisten erhalten den European Press Prize. Ihr Bericht deckte den gezielten Beschuss von Kindern im Gazastreifen durch die israelische Armee auf
Die investigative Journalistin Maud Effting und ihr Kollege Willem Feenstra haben in diesem Jahr den European Press Prize (Europäischer Pressepreis) gewonnen. Die beiden arbeiten für die renommierte niederländische Tageszeitung De Volkskrant. Am 3. Juni wurden sie bei der Preisverleihung in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon in der Kategorie »Herausragende Berichterstattung« für ihren Artikel »Was die Wunden uns erzählen« ausgezeichnet. Darin enthüllten sie im vergangenen September, dass israelische Soldaten im Gazastreifen gezielt auf Kinder schießen.
»Dies ist herausragender Journalismus, der unter außergewöhnlichen Umständen geleistet wurde«, begründete die Organisation des Preises, die NGO European Press Price mit Sitz in Amsterdam, ihre Wahl. Die Jury lobte die »akribische Recherche«, die dem Artikel zugrunde lag, »während unabhängiger Zugang zum Gazastreifen praktisch unmöglich gemacht wurde«.
Der mit 10.000 Euro dotierte European Press Prize wird seit 2012 in fünf Kategorien verliehen: Investigative Reportage, Herausragende Berichterstattung, Öffentlicher Diskurs, Innovation und Migrationsjournalismus. In der Kategorie »Öffentlicher Diskurs« wurde dieses Jahr die deutsche Journalistin Kerstin Kohlenberg für ihren im Wochenblatt Die Zeit erschienenen Artikel »Nie wieder!« geehrt, in dem sie den Aufstieg von Donald Trump mit dem der Alternative für Deutschland (AfD) verglich. Die wohl couragierteste Arbeit, die der Jury vorlag, stammte von der Niederländerin Anne Grietje Franssen, die in derselben Kategorie wie Die Zeit den zweiten Platz belegte. Franssen verfasste im NRC Handelsblad ein Essay über ihre persönlichen Beweggründe, sich für einen Schwangerschaftsabbruch zu entscheiden.
Während ihrer Recherche sprachen Effting und Feenstra mit 17 Ärztinnen und Ärzten und einer Krankenschwester, die seit Oktober 2023 in zehn verschiedenen Krankenhäusern im Gazastreifen im Einsatz waren. Sie stammten aus den USA, Kanada, Australien, dem Vereinigten Königreich und den Niederlanden. Etliche von ihnen hatten bereits Erfahrungen in Krisengebieten wie dem Sudan, der Ukraine oder Afghanistan gesammelt.
Die Mediziner berichteten von auffallend vielen Kindern im Alter von 15 Jahren und jünger, die mit Schusswunden in den Kopf oder in die Brust eingeliefert worden seien – ein Hinweis darauf, dass gezielt auf sie geschossen worden war. Insgesamt handelt es sich um 114 Kinder, die solche Verletzungen aufwiesen. Viele Kugeln stammten von israelischen Scharfschützen oder Drohnen. Die Fälle wurden zwischen Ende 2023 und Mitte 2025 dokumentiert. Um ihre Behauptung zu untermauern, legte das Krankenhauspersonal der Volkskrant mehrere hundert Fotos, Tagebucheinträge, medizinische Notizen und Röntgenbilder vor.
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•NEUER BEITRAG14.06.2026, 09:35 Uhr
EDIT: arktika
14.06.2026, 09:46 Uhr
14.06.2026, 09:46 Uhr
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Eine der bewegendsten Passagen im Artikel von Effting und Fennstra: Im März 2024 musste der US-Notfallchirurg Feroze Sidhwa im Europäischen Hospital in Gaza innerhalb von 48 Stunden vier Jungen mit identischen Kopfwunden operieren. Die Buben waren alle jünger als zehn Jahre. »Wie ist es möglich, dass hier in diesem kleinen Hospital, innerhalb von 48 Stunden vier Kinder eingeliefert werden, denen in den Kopf geschossen wurde?« fragte Sidhwa in De Volkskrant. In den darauffolgenden 13 Tagen zählte er neun weitere Kinder mit ähnlichen Verletzungen. Forensikerinnen und Forensiker waren der Meinung, dass die Häufung solcher Wunden bei Kindern kaum Zufall sein könne, sondern auf gezielte Schüsse hindeute.
Die Jury unter der Leitung der Französin Natalie Nougayrède besteht abgesehen von ihr aus zwei Journalistinnen und zwei Journalisten. Einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sein dürfte der türkische Journalist und Dokumentarfilmer Can Dündar. Bis August 2016 war er Chefredakteur der ältesten türkischen Tageszeitung Cumhuriyet. Im Mai 2015 hatte die Zeitung Fotos veröffentlicht, die zeigten, wie Lkw des türkischen Geheimdienstes MIT Waffen nach Syrien transportierten, um die radikalislamischen Freischärler im Kampf gegen Präsident Baschar Al-Assad zu unterstützen. Dündar wurde wegen angeblicher Spionage und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verhaftet, konnte sich aber nach drei Monaten U-Haft nach Deutschland absetzen. Im Dezember 2020 verurteilte ihn ein Gericht in Abwesenheit zu 27,5 Jahren Haft.
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#Genozid
#EuropeanPressPrize
#Israel
#Palaestina
#Gaza
#Niederlande
#Journalismus
#Todesschuesse
Eine der bewegendsten Passagen im Artikel von Effting und Fennstra: Im März 2024 musste der US-Notfallchirurg Feroze Sidhwa im Europäischen Hospital in Gaza innerhalb von 48 Stunden vier Jungen mit identischen Kopfwunden operieren. Die Buben waren alle jünger als zehn Jahre. »Wie ist es möglich, dass hier in diesem kleinen Hospital, innerhalb von 48 Stunden vier Kinder eingeliefert werden, denen in den Kopf geschossen wurde?« fragte Sidhwa in De Volkskrant. In den darauffolgenden 13 Tagen zählte er neun weitere Kinder mit ähnlichen Verletzungen. Forensikerinnen und Forensiker waren der Meinung, dass die Häufung solcher Wunden bei Kindern kaum Zufall sein könne, sondern auf gezielte Schüsse hindeute.
Die Jury unter der Leitung der Französin Natalie Nougayrède besteht abgesehen von ihr aus zwei Journalistinnen und zwei Journalisten. Einer breiteren Öffentlichkeit bekannt sein dürfte der türkische Journalist und Dokumentarfilmer Can Dündar. Bis August 2016 war er Chefredakteur der ältesten türkischen Tageszeitung Cumhuriyet. Im Mai 2015 hatte die Zeitung Fotos veröffentlicht, die zeigten, wie Lkw des türkischen Geheimdienstes MIT Waffen nach Syrien transportierten, um die radikalislamischen Freischärler im Kampf gegen Präsident Baschar Al-Assad zu unterstützen. Dündar wurde wegen angeblicher Spionage und Mitgliedschaft in einer Terrororganisation verhaftet, konnte sich aber nach drei Monaten U-Haft nach Deutschland absetzen. Im Dezember 2020 verurteilte ihn ein Gericht in Abwesenheit zu 27,5 Jahren Haft.
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•NEUER BEITRAG14.06.2026, 09:50 Uhr
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"»Wie ist es möglich, dass hier in diesem kleinen Hospital, innerhalb von 48 Stunden vier Kinder eingeliefert werden, denen in den Kopf geschossen wurde?« fragte Sidhwa in De Volkskrant. In den darauffolgenden 13 Tagen zählte er neun weitere Kinder mit ähnlichen Verletzungen. Forensikerinnen und Forensiker waren der Meinung, dass die Häufung solcher Wunden bei Kindern kaum Zufall sein könne, sondern auf gezielte Schüsse hindeute."
Sowas ist in der Tat kein "Zufall". Und leider auch keine neue Vorgehensweise bei den ZionistInnen ... Zeigt nur, daß diese MörderInnen nicht ganz so gut schießen können, wie i. d. R. kolportiert wird. Sonst wären diese Kinder gleich tot gewesen. Aber so ist möglicherweise der Terroreffekt nochmal höher?!
Nur leider auch nix wirklich Neues: In einem Dokumentarfilm über Gaza und das Vorgehen der ZionistInnen schon in sogenannten "Friedenszeiten" wurde sowohl das gezielte Töten von ÄrztInnen, SanitäterInnen u. ä. am Rande von Demonstrationen u. Gedenkveranstaltungen thematisiert als auch das gezielte Erschießen von Kindern - mit veröffentlichten, sich an sich selbst begeisternden Äußerungen der Söldnerei: Der Unterschied beim Abknallen von Erwachsenen und Kindern ist nämlich der, daß Erwachsene schwerer an Gewicht sind und nur "langweilig" zusammensacken, (kleine) Kinder hingegen sind so leicht, daß sie meist noch ein paar Meter durch die Gegend fliegen und das oft mit besonders "lustigen" Schlenkereien der Gliedmaßen, das sähe viel toller aus und mache mehr Spaß. Ja, an sowas können sich die Killer aufgeilen (und verbreiten das auch noch stolz über ihre soziale Medien).
Wahrlich gute SchülerInnen ihrer "Lehrmeister" ...
Sowas ist in der Tat kein "Zufall". Und leider auch keine neue Vorgehensweise bei den ZionistInnen ... Zeigt nur, daß diese MörderInnen nicht ganz so gut schießen können, wie i. d. R. kolportiert wird. Sonst wären diese Kinder gleich tot gewesen. Aber so ist möglicherweise der Terroreffekt nochmal höher?!
Nur leider auch nix wirklich Neues: In einem Dokumentarfilm über Gaza und das Vorgehen der ZionistInnen schon in sogenannten "Friedenszeiten" wurde sowohl das gezielte Töten von ÄrztInnen, SanitäterInnen u. ä. am Rande von Demonstrationen u. Gedenkveranstaltungen thematisiert als auch das gezielte Erschießen von Kindern - mit veröffentlichten, sich an sich selbst begeisternden Äußerungen der Söldnerei: Der Unterschied beim Abknallen von Erwachsenen und Kindern ist nämlich der, daß Erwachsene schwerer an Gewicht sind und nur "langweilig" zusammensacken, (kleine) Kinder hingegen sind so leicht, daß sie meist noch ein paar Meter durch die Gegend fliegen und das oft mit besonders "lustigen" Schlenkereien der Gliedmaßen, das sähe viel toller aus und mache mehr Spaß. Ja, an sowas können sich die Killer aufgeilen (und verbreiten das auch noch stolz über ihre soziale Medien).
Wahrlich gute SchülerInnen ihrer "Lehrmeister" ...
•NEUER BEITRAG16.06.2026, 16:14 Uhr
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| arktika | |
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Über Israel/Palästina hinaus
Aber mal wieder was Positives: Auch im Staate Trumps gibt es mutige und ehrliche Menschen, die den Völkermord als solchen benennen und ihre Konsequenzen ziehen. So der - bei Trump eh nicht besonders geliebte - Bürgermeister New Yorks Zohran Mamdani:Bürgermeister boykottiert Israel-Parade
Der New-Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani hat als erster Bürgermeister seit Jahrzehnten die alljährliche Israel-Parade in der Millionenmetropole boykottiert. Der Bürgermeister habe sich dafür entschieden, „Zehntausenden Juden sowie Unterstützern Israels den Rücken zu kehren“, erklärte der israelische Botschafter bei der UN, Danny Danon. Tausende Anhänger zogen am Sonntag mit israelischen Flaggen, blau-weißen Luftballons und T-Shirts mit der Aufschrift „I love Israel“ durch die Straßen in Manhattan.
Er habe bereits im Wahlkampf gesagt, dass er nicht an der Parade teilnehmen werde und habe seine „Ansichten über die israelische Regierung sehr deutlich gemacht“, erklärte Mamdani.
Mamdani zählt zu den prominentesten propalästinensischen Politikern in den USA. Er wirft Israel vor, die Rechte der Palästinenser systematisch zu verletzen, benennt die Apartheid und benennt das Vorgehen Israels im Gazastreifen als den Genozid, der es ist.
UZ-Meldung vom 5. Juni unter Link ...jetzt anmelden!
#Mamdani
#NewYork
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